Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich
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Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der VJ Logistik GmbH, [Äußere Wiener Straße 11, 93055 Regensburg, Deutschland], (nachfolgend „VJ Logistik“) und ihren Kunden über die Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Lagerung, Kommissionierung und Verpackung.
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Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, VJ Logistik stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.
§2 Vertragsgegenstand
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VJ Logistik erbringt Dienstleistungen in den Bereichen Lagerung von Waren, Verpackungsdesign, Kommissionierung und Verpackung nach den individuellen Vorgaben des Kunden.
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Der genaue Leistungsumfang wird in den jeweiligen Einzelverträgen festgelegt und bedarf der schriftlichen Bestätigung durch VJ Logistik.
§3 Vertragsschluss
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Der Vertrag kommt durch Annahme des vom Kunden unterbreiteten Auftrags durch VJ Logistik zustande.
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VJ Logistik behält sich das Recht vor, Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
§4 Leistungen von VJ Logistik
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VJ Logistik verpflichtet sich, die vereinbarten Dienstleistungen sach- und fachgerecht sowie nach den jeweiligen Standards zu erbringen.
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Verzögerungen oder Einschränkungen aufgrund höherer Gewalt, behördlicher Anordnungen oder anderer unvorhergesehener Umstände, die außerhalb des Einflussbereichs von VJ Logistik liegen, begründen keinen Anspruch auf Schadensersatz.
§5 Pflichten des Kunden
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Der Kunde stellt sicher, dass die zur Lagerung und Verpackung übergebenen Waren den gesetzlichen Vorschriften entsprechen und keine Rechte Dritter verletzen.
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Der Kunde ist verpflichtet, vollständige und genaue Informationen zu den Eigenschaften der Waren (Größe, Gewicht, besondere Lager- oder Handhabungshinweise) bereitzustellen.
§6 Haftung und Gewährleistung
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VJ Logistik haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet VJ Logistik nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
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Die Haftung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit gesetzlich zulässig.
§7 Vergütung und Zahlungsbedingungen
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Die Vergütung richtet sich nach den jeweils vereinbarten Preisen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
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Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zu zahlen. Im Falle des Zahlungsverzugs ist VJ Logistik berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
§8 Vertragsdauer und Kündigung
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Der Vertrag wird für die im Vertrag festgelegte Dauer geschlossen, sofern keine anderweitige Vereinbarung getroffen wird.
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Die Vertragsparteien können den Vertrag mit einer Frist von [Kündigungsfrist, z.B. 3 Monaten] zum Monatsende kündigen, sofern keine andere Frist schriftlich vereinbart wurde.
§9 Datenschutz
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VJ Logistik verpflichtet sich zur Einhaltung aller geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Personenbezogene Daten des Kunden werden nur im Rahmen der Vertragsabwicklung verarbeitet und geschützt.
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Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung und Verarbeitung seiner Daten zum Zwecke der Vertragsdurchführung einverstanden.
§10 Schlussbestimmungen
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Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
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Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine dem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommende Regelung zu ersetzen.
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Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist der Sitz von VJ Logistik, soweit gesetzlich zulässig.